AGB und Widerrufsbelehrung für Ebay, Amazon und Webshops

Der Abmahner moniert hier, dass sein Markenrecht verletzt sein, weil der abgemahnte Amazonhändler sich an sein Angbeit "drangehangen" haben soll und nicht die richtige Ware geliefert haben soll.

Abmahnung des Herrn Michael Eßing aus Zossen durch Rechtsanwälte Herbst Bröcker wegen einer vermeindlichen Marken- und Wettbewerbsverletzungshandlung

02.03.2017

Sowohl Abmahnung als auch vorformulierte Unterlassunsgerklärung sollten rechtlich überpürft werden.

Folgende Punkte sind zu monieren:

  • kurze Frist
  • starre Vertragsstrafe
  • Ausschluss Fortsetzungszusammenhang
  • Erweckung des Eindrucks, dass keine eigen formulierte Erklärung abgegeben werden kann
  • Anwaltskosten und Schadensersatzverpflichtung innerhalb der Unterlassungsansprüche

 

Wir können nur empfehlen, sich hier anwaltlich beraten zu lassen.


 


 

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