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Das AG Leipzig hat in seiner Urteilsbegründung im Kino.to Prozess das Streaming von Filmen als "Verbreiten" und Vervielfältigen" behandelt.

AG Leipzig im Fall kino.to: Streaming ist wie "Verbreiten" und Vervielfältigen" zu behandeln

28.12.2011

Wie golem.de berichtete, wertete der Richter des AG Leipzig das sog. streamen als downloaden. Der Gesetzgeber habe mit der Begrifflichkeit des "Verbreitens" auch das "Herunterladen" erfassen wollen. Das gehöre angeblich auch das zeitweise herunterladen von Dateien. Beim Streaming würden Dateien, bzw. Pakete sukzessive heruntergeladen, somit sukzessive vervielfältigt. Wir verstehen das Interesse der betroffenen Industrie und auch der damit befassten Juristen, Lücken bei der Verfolgungsmöglichkeit von Urheberrechtsverletzungen zu schliessen. Es sollte dabei aber nicht aus dem Auge verloren werden, dass zunächst einmal eine Tatbestandsverwirklichung vorliegen muss. Die weite Auslegung durch das AG Leipzig halten wir für bedenklich. 


 


 

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