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Das OLG München hat mit Urteil vom 21.04.2011, 6 U 4127/10, entschieden, dass die Dringlichkeitsfrist in Wettbewerbssachen nach 1 Monat ablaufe.

Die Dringlichkeitsfrist in Wettbewerbssachen beträgt nach Auffassung des OLG München 1 Monat

16.09.2011

Hintergrund dieser Entscheidung ist der Umstand, dass in einstweiligen Verfügungsverfahren neben einem Verfüugungsanspruch auch noch ein Verfügungsgrund vorliegen muss. Verfügungsgrund ist dabei die sog. Dringlichkeit oder Eilbedürftigkeit.

Die Dringlichkeit wird von Amts wegen geprüft. Die genaue Bemessung der Dringlichkeit ist je nach Gericht unterschiedlich. Das OLG Hamm triftt hier eine taggenaue Entscheidung. Wird der gerügte Verstoß am 01.02.2011 festgestellt, so ist eine eintweilige Verfügung spätestens am 01.03.2011 anhängig zu machen. Einen Tag später ist die Dringlichkeit abgelaufen und der Antrag auf Erlass einer einstweilgen Verfügung wird zurückgewiesen.

In diesem Sinne hat sich nun auch das OLG München positioniert und klargestellt, dass auch eine Einzelfallbetrachtung keine Verlängerung des Spielraumes zulasse.

 


 


 

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