AGB und Widerrufsbelehrung für Ebay, Amazon und Webshops

Mit Urteil vom 20.09.2011 hat das LG Düsseldorf - nicht ganz unangreifbar - entschieden, dass durchgestrichene statt-Preise näherer Erläuterung bedürfen. Das Gericht sah die Preisgestaltung des Verfügungsgegners als irreführend im Sinne von § 5 UWG an.

Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Markenartikeln nun doch wettbewerbswidrig und abmahnbar, LG Düsseldorf, Urteil vom 20.09.2011, 38 O 58/09

30.11.2011

Wer auf andere Preise Bezug nehme, müsse dies klar und bestimmt tun. Ein durchschnittlich aufmerksamer und informierter Verbraucher, wird hier überlegen müssen, wie die Preisdifferenz zu erklären ist. Ein Hinweis, dass es sich um den alten Preis des Verkäufers handelte, fehlte. Es könnten hier auch andere Faktoren der Preisgestaltung vorliegen, die sich nicht ohne weitere dem Verbraucher erschließen.

Das Gericht lässt in seinen Gründen die Enscheidungen des BGH vom vom 17.03.2011, I ZR 81/09 und des OLG Düsseldorf vom 29.06.2010, I-20 U 28/10 unerwähnt.

Das OLG hatte in seiner Entscheidung noch geurteilt, dass durchgestrichene statt-Preise nicht näher erläutert werden müssen.Der Verbraucher wisse bei solchen Preisen, dass es sich um den vormaligen Preis des Verkäufers handele.

Der BGH bejahte seinerzeit zum Thema Einführungspreise die Spürbarkeit eines solchen Wettbewerbsverstoßes und nahm eine Irreführung gemäß § 5 UWG an.


 


 

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