AGB und Widerrufsbelehrung für Ebay, Amazon und Webshops

Das OLG Frankfurt a.M. bekräftigte ein auf Luxusgüter bezogenes Handelsverbot über Amazon.de.

Verbindliches Handelsverbot festgelegter Luxusgüter über Amazon.

03.08.2018

Aufgrund der bestehenden Qualitätsanforderungen beim Vertrieb von Luxusgütern ist es autorisierten Einzelhändlern (Depositären)  untersagt, die Produkte über nicht autorisierte Drittunternehmen zu vertreiben, solange dies nicht mit dem Hersteller des Produktes vereinbart ist. Der Internet-Vertrieb über die Seite Amazon.de kann zu einer Abschwächung des Luxuscharakters des Produktes führen, wodurch der Depositär den vertrieblichen Qualitätsanforderungen nicht nachkommt. Weiterhin rechtlich abgesichert sind jedoch Werbekooperationen, welche den Kunden auf die markeneigenen Vertriebsshops leiten. Die Beschränkung des Wettbewerbs ist in diesem Fall anerkannt, solange die Marktanteile der jeweiligen Vertragspartner nicht über 30% liegen und keine Kernbeschränkungen bestehen. Die Regelung ist nicht durch das europäische Kartellverbot nach Art. 101 Abs. 1 AEUV erfasst.

Selektive Vertriebsvereinbarungen sind zulässig, solange der Luxuscharakter des Produktes - bezogen auf Qualität und Prestige - sichergestellt werden kann.   

(wiss. Mitarbeiterin Annalena Metz)


 


 

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